disclaimer
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ist man verpflichtet ein disclimer in die seite zu binden ?
wie z.b
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.???
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Kommt drauf an.
Verpflichtend sind auf jeden Fall folgende Bestimmungen:
Paragraph 5 Telemediengesetz:
http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__5.htmlSowie Paragraph 55 Rundfunkstaatsvertrag:
http://www.lfk.de/gesetzeundrichtlinien/rundfunkstaatsvertrag/abschnitt6.html#para55Für spezielle Fälle gibt es natürlich noch andere Bestimmungen zu beachten, aber dazu müsste man die genauen Umstände kennen. Für nicht geschäftsmäßige, rein private/familiäre Websites ist eigentlich gar keine Informationspflicht vorhanden.
Diese Standard-Disclaimer sehen natürlich wichtig aus, aber sollte es tatsächlich zu einer Klage und einem Gerichtstermin kommen, dann wird im Einzelfall geschaut, was passiert ist. Wenn Du eine Anleitung zum Bombenbau ins Netz stellst, dann ist es egal, ob du jegliche Haftungsansprüche in einem Disclaimer ausschließt, denn dadurch wird es nicht legaler. Im Gegenzug kann ein problematischer Kommentar für dich *nicht* zum Problem werden, wenn Du ihn sofort nach Kenntnisnahme löscht. Egal, ob Du einen Disclaimer hast, oder nicht.
(Dies ist keine Rechtsberatung.)
Gruß, Torsten
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