Dt. Recht und wordpress

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    iridiano · Mitglied ·

    Hallo alle,

    vielleicht könnt ihr mir einige Fragen beantworten.

    Nehemen wir an, jemand bloggt bei wordpress, schreibt nur seine Meinung, verfolgt jedoch keine kommerziellen Absichten. Aufgrund des Landesmedienvertrages ist es jedoch wohl so, daß auch nicht-kommerzielle blogs eine Impressumspflicht haben, wenn sie „journalistische“ Angebote bereithalten. Das geltende Recht kann(!) zumindest wohl auch derart interpretiert werden, dass jemand, der nicht über seine Katze, sondern etwa über Politik und Wirtschaft schreibt, demnach einer Impressumspflivcht unterliegt.

    Was wäre nmun, wenn jemand ohne Impressum bloggen würde? Würde wordpress entsprechende Daten herausgeben, so dass der Blogger mit einem Ordnungsgeld rechnen muß?

    Was ist, wenn jemand sich beispielsweise beleidigt fühlt, obwohl in Wahrheit KEINE(!!!) Straftat vorliegt, sondern die betreffende Person einfach versucht, Kritiker mundot zu machen und sich daher bei wordpress beklagt?
    Wird wordpress dann den Sachverhalt inhaltlich prüfen, oder der Beschwerde, wie youtube das tut, ungeprüft(!!) stattgeben und den Account löschen? Nach welchen rechtlichen Bestimmungen richtet sich wordpress? Nach denen des Mitgliedslandes des Bloggers oder nach denen von Kaliforneienß

    Danke für die Hilfe.

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    iridiano · Mitglied ·

    Noch eine Zusatzfrage:

    „Was wäre nun, wenn jemand ohne Impressum bloggen würde? Würde wordpress entsprechende Daten herausgeben, so dass der Blogger mit einem Ordnungsgeld rechnen muß?“

    Könnten die dt. Behörden die Identität auch so ermitteln?

    Wie gesagt, es geht hier allein um rein privates, nicht-kommerzielles Bloggen, bei dem eine Impressumspflich ohnehin umstritten ist.

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    zodiac1978 · Mitglied ·

    Das wurde schon so häufig hier gefragt, bitte vorher die Suchfunktion benutzen.

    In Kurzform: Ja, die Impressumspflicht laut RStV besteht wohl bei Blogs, da sie aus „meinungsbildenden Inhalten“ bestehen.

    Abmahnen kann dich nur ein Mitbewerber, dies entfällt jedoch bei privaten Blogs, also müsste der Staat alleine private Blogs abmahnen, weil sie kein Impressum haben und das tut er nicht. Mir ist zumindest kein Fall bekannt …

    Solange das Blog nicht eine offensichtliche Straftat enthält und/oder gegen die AGB (TOS, Terms of Service) verstößt gibt WordPress keine Daten raus und löscht nichts. Die Meinungsfreiheit ist in den USA ein sehr hohes Gut.

    Sofern Du allerdings tatsächlich eine Straftat auf deinem Blog hast, dann werden beide Rechte Anwendung finden. Du könntest also in Amerika (weil dort der Serverstandort ist) und in Deutschland (weil das dein Wohnort und deine verwendete Sprache ist) eine Anklage bekommen. Und in so einem Fall dürften wohl auch Daten von WP.com herausgegeben werden.

    Ich bin allerdings weder Anwalt/Jurist noch Automattic/WordPress.com-Mitarbeiten. Alle Angaben ohne Gewähr.

    Gruß, Torsten

  • Avatar von Unbekannt
    manfrednuechter · Mitglied ·

    Das war doch deutlich genug. Warum erst straffällig werden, wenn es doch so leicht ist, sauber zu bleiben. Die schwarzen Schafe outen sich sowieso von selbst. Sie sind geil danach, an der Grenze des guten Anstands zu lavieren.
    Gruß kennito

  • Avatar von Unbekannt
    iridiano · Mitglied ·

    Kenito, falls Du mir etwas unterstellen willst, weise ich es zurück.
    Immer wieder interessant, wie schnell manche sich ohne etwas zu wissen ihr (Vor)urteil bilden!

    Ich jedenfalls habe nicht vor, Straftaten zu begehen. Wer eine Straftat begeht und beispielsweise andere beleidigt und verleumdet, der soll ruhig zur Rechenschaft gezogen werden.

    Wichtig ist meines Erachtens, dass ein Vorwurf wenigstens geprüft[!) wird. Wenn er sich als wahr erweist, sollen ruhig Konsequenzen gezogen werden. Es gibt Seiten, da muß jemand einfach nur behaupten[!), dass etwas beispielsweise gegen Urheberrecht verstoße oder sonstwie sein Recht beeinträchtige, und sofort wird der entsprechende Account gelöscht. OHNE Prüfung.

    Darum, und nur darum, geht es mir.
    Weil wordpress eine englischsprachige Seite ist, hatte ich dier Befürchtung, dass die sich den fraglichen Text vielleicht nicht durchlesen und allein aufgrund einer Verdächtigung löschen. Und DAS wäre dann problematisch. Aus der Antwort von Torsten entnehme ich jedoch, dass im Fall eines Vorwurfs wohl auch bei einer anderen Sprache eine Prüfung stattfindet.

  • Avatar von Unbekannt
    zodiac1978 · Mitglied ·

    Die Hürden für eine Sperrung sind tatsächlich sehr hoch.

    Siehe folgende Seiten zum Thema:
    http://en.wordpress.com/complaints/
    http://en.wordpress.com/abuse/
    http://en.wordpress.com/freedom-of-speech/

    Gruß, Torsten

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